Kategorie: Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen 24. Juni in einer Nacht und Nebel Aktion erneut weitreichende Änderungen am umstrittenen Infektionsschutzgesetz beschlossen – völlig vorbei an Medien und der Bevölkerung. Verordnungen sollen zukünftig auch abseits des Ausnahmezustands („epidemische Lage von nationaler Tragweite“) Fortbestand haben – und das laut Beschluss bis zu einem ganzen Jahr. Brisant: Der Änderungsantrag wurde von der Bundesregierung äußerst geschickt versteckt, kleingehalten und somit der öffentlichen Debatte entzogen.

von Dr. Tomislav SunićSchriftsteller, kroatischer Diplomat a.D.tomsunic.com Die Bundesrepublik...

Den meisten aufgeklärten Deutschen ist bewußt, daß das Deutsche Reich weder 1945 noch mit den Neugründungen der Bundesrepublik und der DDR einen formalen Auflösungsakt erfuhr. Man kann dadurch auf den Gedanken kommen, das Deutsche Reich lebe in der Bundesrepublik Deutschland weiter. Oder es bestehe sogar als Deutsches Reich weiter und sei nicht erloschen.

Symbolbild: Unser Strom in uns‘rer Hand – Wird der Linkssenat Vattenfall noch zittern lassen, bis...