Nachlese zum bemerkenswerten Bundesparteitag in Kalkar

Am 28. und 29. November fand in Kalkar ein Präsenzbundesparteitag unserer Partei statt.

Dies ist an sich noch keine besondere Erwähnung wert, wären da nicht die bemerkenswerten Corona-Maßnahmen. So hatten dann auch die lokalen Behörden nicht nur permanente Maskenpflicht, Abstandsregeln und sonstige Hygienemaßnahmen verordnet, sondern diese auch mit dem Ordnungsamt vor Ort kontrolliert. Alle Teilnehmer waren sich der besonderen Brisanz bewusst! Insofern war der erste Erfolg dieses Parteitages, dass er erfolgreich gestartet ist und auch zu Ende geführt werden konnte. Es war eine besondere Genugtuung, insbesondere den anderen Parteien zu zeigen, wie es geht. Diese haben doch auf sehr unpersönliche digitale Formate gesetzt.

Die Örtlichkeit in einem Erlebnis- und Freizeitpark empfand ich als durchaus abwechslungsreich. Die eine oder andere Warteschlange vor dem Einlass hat zwar ein wenig gestört, aber da es nicht geregnet hat und die Delegierten gut gelaunt waren, ließ sich auch dieser nicht zu ändernde Umstand ertragen. Die Bundesgeschäftsstelle hatte diesen Sozialparteitag im Rahmen des Möglichen aber hervorragend organisiert.

Zu Beginn hat Prof. Jörg Meuthen eine Eröffnungsrede gehalten, die nicht nur die Delegierten, sondern die Mitglieder unserer Partei auf Wachsamkeit, Disziplin und Mäßigung einschwören sollte. Hier hatte sich sicherlich die drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz ausgewirkt.

Bei allem Verständnis für die mahnenden Worte war es jedoch sehr schade, dass es ihm am Ende nicht gelungen ist, einen versöhnlichen und alle Parteimitglieder einschließenden und motivierenden Abschluss zu finden. Somit wurde zunächst die so wichtige sozialpolitische Agenda dieser Versammlung von dieser Rede überschattet. So manche Interviewanfragen, insbesondere während der Vorstellung des Leitantrages zur Renten- und Gesundheitspolitik führten dann dazu, dass die Kameras nicht die Ergebnisse mühevoller Arbeit in den Fachausschüssen publizierten, sondern Interviews, die rein gar nichts mit den eigentlichen Inhalten des Parteitages zu tun hatten.

Das war ärgerlich!

Trotzdem konnte verdeutlicht werden, dass der Dreh- und Angelpunkt in der Rentenpolitik die Vorfahrt für Familien mit Kindern sein muss. Die demographische Wende stellt einen zentralen Baustein für eine Zukunft nicht nur unserer Sozialsysteme dar, sondern für den Erhalt unserer Kulturnation an sich.

In der Gesundheitspolitik konnten in der abwechslungsreichen Debatte wegweisende Akzente in dem Bereich der stationären und ambulanten Versorgung, in der Arzneimittel-Versorgungssicherheit, in der Stärkung der häuslichen Pflege und in der Verbesserung für die Pflegeberufe, beispielsweise durch einen Flächentarifvertrag, gesetzt werden.

Zwar konnten wir am Abend nicht in eine in die Innenstadt gelegene Gastronomie zu einem gemütlichen Ausklang gehen, hatten aber mit einem durchaus passablen Buffet in der großzügig gestalteten Hotelanlage am Ende doch gute Möglichkeiten zu interessanten Begegnungen und Gesprächen.

Satzungsänderungen, Nachwahlen zum Bundesvorstand sowie zum Bundesschiedsgericht rundeten diesen am Ende gelungenen Parteitag ab. Herr Dr. Alexander Gauland konnte leider aus gesundheitlichen Gründen am zweiten Tag nicht teilnehmen. Es war aber spürbar, dass alle Teilnehmer ihm viel Kraft und alles Gute wünschen und das nicht nur an diesem Tag! Für mich unvergesslich ist jedes Mal das Gänsehaut-Feeling beim Singen unserer Nationalhymne vor unserer Abreise nach Hause!

Carsten Ubbelohde

Dieser und weitere Beiträge erschienen in der TREND-Printausgabe Februar 2021. Sie können das Printmagazin bei Staatsreparatur, Jungfernstieg 4 B, 12207 Berlin-Lichterfelde beziehen oder unter der Telefonnummer 030844155610 bestellen.